Abbau von Sonderbelastungen für deutsche Fluggesellschaften dringend nötig

Die Branchenverbände der Tourismuswirtschaft in Deutschland, Deutscher ReiseVerband (DRV), Internationaler Bustouristik Verband (RDA), DEHOGA-Bundesverband, Deutscher Tourismusverband (DTV) sowie der Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften (BDF) haben heute gemeinsam mit ihrem Dachverband, dem Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW), in einer Bundespressekonferenz an die zukünftige Bundesregierung appelliert, für weniger Belastungen und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Tourismuswirtschaft in Deutschland zu sorgen.

Für den BDF forderte Geschäftsführer Dr. Michael Engel: „Wir brauchen für die deutschen Fluggesellschaften dringend den Abbau von Sonderbelastungen wie Luftverkehrsteuer und Luftsicherheitskosten. Beide Sonderbelastungen haben in den letzten Jahren deutliche Bremsspuren im Luftverkehr in Deutschland hinterlassen und stellen erhebliche Wettbewerbsverzerrungen für die deutschen Airlines dar.“

Der Luftverkehr in Deutschland hat sich in den Jahren seit Einführung der Luftverkehrsteuer deutlich schwächer entwickelt als im Vergleich zu Europa und anderen Ländern. Im Vergleich zu Europa liegt Deutschland beim Wachstum seit Jahren im hinteren Tabellendrittel und hinkt der Entwicklung in anderen Ländern hinterher. Der Marktanteil der deutschen Fluggesellschaften in Deutschland ist seit Einführung der Luftverkehrsteuer um fast 8 Prozentpunkte zurückgegangen. 2016 betrug der Anteil der deutschen Airlines am Luftverkehr in, von und nach Deutschland erstmals weniger als 60 Prozent.

Engel: „Mit ein Grund für diesen Negativtrend sind die Luftverkehrssteuer und die stark gestiegenen Luftsicherheitskosten. Die Zahlen belegen, dass diese Belastungen von den deutschen Fluggesellschaften eben nicht ergebnis- und wettbewerbsneutral an ihre Passagiere weitergegeben werden können, sondern erhebliche Auswirkungen auf die Ertrags- und Investitionskraft der Airlines haben.“

Seit Einführung der Luftverkehrsteuer wurde den Airlines in Deutschland rund 6 Mrd. Euro an Ertrags- und Investitionskraft entzogen. Mehr als 50 Prozent des Steueraufkommens wurde von den sechs deutschen BDF-Fluggesellschaften entrichtet, während sich der Rest auf über 100 ausländische Airlines verteilt. Die Luftsicherheitskosten sind seit 2011 um über 270 Mio. Euro auf aktuell knapp 700 Mio. Euro pro Jahr gestiegen.

Unabhängige Gutachter haben die negativen Effekte dieser Sonderbelastungen im Auftrag der Bundesregierung im Zuge der Erstellung des Luftverkehrskonzepts des Bundesverkehrsministeriums deutliche herausgearbeitet und das Luftverkehrskonzept enthält entsprechende Handlungsempfehlungen: Die Prüfung einer Absenkung der Luftverkehrsteuer und einer Begrenzung der Luftsicherheitsgebühren in der nächsten Legislaturperiode.

Engel: „Die Umsetzung dieser Handlungsempfehlungen sind zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Airlines dringend nötig und sollten vordringliche Ziele für eine aktive und ressortübergreifende Wettbewerbspolitik zum Nutzen der deutschen Tourismuswirtschaft und der deutschen Airline-Branche sein.“

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