Single European Sky (SES) droht Scheitern

Der „Einheitliche Europäische Luftraum“ (Single European Sky, SES) beschreibt die seit 1999 andauernden Bemühungen der Europäischen Kommission, den europäischen Luftraum neu zu strukturieren und die Flugsicherung in Europa zu harmonisieren.

Dabei sollen sich unter anderem die Lufträume nicht mehr an den Ländergrenzen, sondern an den Hauptverkehrsströmen orientieren. Diese neuen Lufträume werden FABs genannt, funktionale Luftraumblöcke (Functional Airspace Blocks). Insgesamt sollen neun FABs den Weg zu einem einheitlichen europäischen Luftraum ebnen. Deutschland gehört neben Frankreich, den Benelux-Staaten und der Schweiz dem sog. FABEC (Functional Airspace Block Europe Central) an. Alle neun FABs sollten nach dem verabredeten Fahrplan der EU per 4. Dezember 2012 „funktional“ sein.

Fakt ist, dass kaum einer der FABs dieses Kriterium zu diesem Stichtag erfüllte. Die EU-Kommission hat deshalb gegen 25 der 27 EU-Mitgliedstaaten (darunter auch Deutschland und alle weiteren FABEC-Staaten) Anfang 2013 das Vorverfahren für ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Lediglich Dänemark und Schweden haben es bislang geschafft, ihre Flugsicherungen vollständig zu integrieren und damit den Fahrplan der EU zu erfüllen.

Auch die verbindlichen Leistungsziele, welche die Mitgliedstaaten für die Jahre 2012 ff. vereinbart hatten, werden zunehmend verwässert und von den Mitgliedstaaten nicht erfüllt. So sollte die Kosteneffizienz auf der Strecken zwischen 2012 und 2014 jährlich um 3,5% pro Jahr steigen. Tatsächlich aber hat bspw. Deutschland nicht die Effizienz, sondern die Streckengebühren in 2012 und 2013 um jeweils rund 3% erhöht – eine Entwicklung, welche die Leistungsziele der EU ad absurdum führt.

Daneben beinhaltet SES auch eine technologische Komponente, das Projekt „SESAR“ (Single European Sky ATM Research). Hierbei handelt es sich um ein „Public Private Partnership“ (PPP) zwischen der EU, Eurocontrol und etwa 15 weiteren Projektpartnern aus der Luftfahrtbranche wie etwa der DFS und Airbus, welche über die kommenden Jahre eine Harmonisierung der europäischen ATM-Technologien (Air Traffic Management) anstrebt. Problem: Wenn die neuen ATM-Technologien auf alte Flugsicherungsstrukturen treffen, verpuffen die Effizienzpotentiale und vergeuden die Milliarden-Investitionen, die in die SESAR-Entwicklungen gesteckt wurden.